Weitere Entscheidung unten: LG München I, 25.02.2019

Rechtsprechung
   LG München I, 30.04.2019 - 14 S 19016/18   

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https://dejure.org/2019,47145
LG München I, 30.04.2019 - 14 S 19016/18 (https://dejure.org/2019,47145)
LG München I, Entscheidung vom 30.04.2019 - 14 S 19016/18 (https://dejure.org/2019,47145)
LG München I, Entscheidung vom 30. April 2019 - 14 S 19016/18 (https://dejure.org/2019,47145)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • mietrechtsiegen.de

    Mietverhältnis unter engen Verwandten - Sittenwidrigkeit Mietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bei Mietverhältnissen unter engen Verwandten gelten besondere Bedingungen

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vermietung unter engen Verwandten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bei Mietverhältnissen unter engen Verwandten gelten besondere Bedingungen (IMR 2020, 106)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 15.04.2015 - VIII ZR 281/13

    Fristlose Kündigung des Vermieters wegen verweigerter Instandsetzungsarbeiten:

    Auszug aus LG München I, 30.04.2019 - 14 S 19016/18
    Zwar ist zutreffend, dass der Bundesgerichtshof mit Versäumnisurteil vom 15.04.2015 (NJW 2015, 2417) entschieden hat, dass eine Kündigung nicht erst dann erfolgen kann, wenn der Vermieter gegen den Mieter vor Ausspruch der Kündigung einen rechtskräftig titulierten Duldungstitel erstritten hat.
  • BGH, 26.04.2002 - LwZR 20/01

    Rechtsfolgen eines Pächterwechsels infolge einer Umwandlung durch Verschmelzung

    Auszug aus LG München I, 30.04.2019 - 14 S 19016/18
    Die Rechtswirksamkeit einer Kündigung setzt stets voraus, dass der Kündigungsempfänger konkrete Pflichtverletzungen begangen hat (BGH NZM 2002, 660; BlanklBörstinghaus/Blank § 543 BGB Rn. 7).
  • BGH, 21.02.2014 - V ZR 176/12

    Notarieller Grundstücksnutzungs- und Übertragungsvertrag: Sittenwidrigkeit

    Auszug aus LG München I, 30.04.2019 - 14 S 19016/18
    Im Übrigen verbleibt es dabei, dass es für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit nicht auf die heutige ortsübliche Miete ankommt, sondern auf die Verhältnisse bei Vertragsschluss 2002 (BGH NJW 2012, 1579 Rn. 13; BGH NJW 2014, 2177 Rn. 10; MüK0 BGB/Armbrüster § 138 Rn. 133).
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   LG München I, 25.02.2019 - 14 S 19016/18   

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https://dejure.org/2019,27181
LG München I, 25.02.2019 - 14 S 19016/18 (https://dejure.org/2019,27181)
LG München I, Entscheidung vom 25.02.2019 - 14 S 19016/18 (https://dejure.org/2019,27181)
LG München I, Entscheidung vom 25. Februar 2019 - 14 S 19016/18 (https://dejure.org/2019,27181)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online

    Bei Mietverhältnissen unter engen Verwandten gelten besondere Bedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 03.11.2016 - III ZR 84/15

    Berufungsverfahren: Folgen einer Berufungsverwerfung durch einstimmigen Beschluss

    Auszug aus LG München I, 25.02.2019 - 14 S 19016/18
    Eine in der Berufungsinstanz vorgenommene Klageerweiterung verliert jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entsprechend § 524 Abs. 4 ZPO ihre Wirkung, wenn die Berufung durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen wird (BGH NJW-RR 2017, 56).
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